Kurzabriss: Verfassungskonflikte

Laut Verfassung fanden Wahlen alle vier Jahre statt, ab dem Jahr 1971 jedoch nur noch alle fünf. Gewählt wurden der Verfassung entsprechend die Mitglieder der Volkskammer (MdV).

Die Prinzipien der Wahlen sind unter anderem im Artikel 1 der Verfassung der DDR zu finden:

Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern. Sie ist die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land unter der Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei.

An diesem ersten, fundamentalen Artikel lässt sich erkennen, dass Wahlen nicht im heutigen Sinne durchgeführt werden konnten, wenn hier von der marxistisch-leninistischen Partei „geführt“ werden sollte.

Dem gegenüber stand der Artikel 5 der Verfassung mit dem Wortlaut: „Die Bürger der Deutschen Demokratischen Republik üben ihre politische Macht durch demokratisch gewählte Volksvertretungen aus.“ Insbesondere entscheidend ist hier das Wort demokratisch. Im Hinblick auf diese verschiedenen Sichtweisen der Auslegung von „demokratisch“ ist es nun interessant zu untersuchen, ob die Auslegung des Wortes in der DDR ausreichte oder ob das Volk durchaus andere Vorstellungen von einer Demokratie hatte.

Im Folgenden finden Sie eine stark gekürzte schemenhafte Zusammenfassung der vermeintlichen Legitimation der Gesetze durch das Volk.