Konstitution und Aufgaben der Volkskammer

Wie schon aus dem Einleitungsartikel bekannt, war die Rolle der Volkskammer als Legislative stark umstritten. Laut der DDR-Verfassung war sie die gesetzgebende Instanz, legitimiert durch das Volk.

Aber gerade dieser Zusatz der Legitimation durch das Volk, scheint problematisch, da insbesondere die Einheitslisten ein effektives Wirken einer parlamentarischen Opposition nicht zuließ.

Im Grunde genommen kann man dadurch ganz einfach sagen: Die Aufgaben der Volkskammer waren – mit Ausnahme der Wendezeit – die Bestätigung der Aufträge des SED- Politbüros.

Ehemalige Mitglieder berichten, dass ein Zugang zu „umfassenden und objektiven Informationen im Hinblick auf beschlossene, bzw. zu beschließende Gesetze“ gefehlt habe.

 

Die Wahlen der Volkskammer fanden bis 1971 alle 4 Jahre statt; ab diesem Zeitpunkt nur noch alle fünf Jahre. Es wurden ca. 500 Abgeordnete „gewählt“.

Die Aufgaben der Volkskammer lassen sich wie folgt zusammenfassen:

Interessant scheint weiterhin, wie der Grad an Wichtigkeit der Volkskammer immer weiter abnahm. Trat sie in der 1. Wahlperiode noch 50 Male zusammen, so tat sie es in der achten nur noch 12 Mal.

Im folgenden Artikel werden Sie erfahren, warum die Volkskammer in der Wendezeit immer mehr an Wichtigkeit gewann.