Rechte und Pflichten der Volkskammer

Die Rechte und Aufgaben der Volkskammer sind recht stark umstritten. Verschiedene Sichtweisen schildern, dass die Verfassung diese Volkskammer als einziges Organ der Legislative ansieht. Die Meinung beruhen auf dem Kapitel 1 des Abschnitts 3 der DDR- Verfassung (Aufbau und System der staatlichen Leitung).

Hier wird die Volkskammer als „...oberste[s] Machtorgan der Deutschen Demokratischen Republik“ im Artikel 48 (1) gekennzeichnet. Sie sei das „einzige verfassungs- und gesetzgebende Organ“, heißt es im Absatz (2); somit wäre sie faktisch also auch die legislative Gewalt im Staat.

Inwiefern dieses vermeintliche „demokratische Element“ in der Gesetzgebungspraxis umgesetzt wurde, werden die folgenden Artikel zeigen.

 

Podcast zur Einführung in den Staatsaufbau der DDR
Dieser Podcast beschäftigt sich mit dem Thema der Wahlen und Volkskammer der DDR.
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